Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elke Z. • 19.08.2013
Antwort von Annette Groth Die Linke • 19.08.2013 (...) Im Vorfeld des Wahlkampfes habe ich mich intensiv für ein eigenes Wahlplakat zum Thema Drohnen eingesetzt. Da in einem Wahlkampf aber viele Themen abgedeckt werden müssen, hat der Wahlstab entschieden, beim Thema Frieden das Plakat "Waffenexporte verbieten! (...)
Frage von Florian H. • 19.08.2013
Antwort von Thomas Eisinger AfD • 23.08.2013 (...) Wenn die westlichen Regierungen es in den eigenen Ländern und untereinander mit der Achtung der Demokratie nicht so genau nehmen, dann fügen sie dem demokratischen Aufbruch in der ganzen Welt schweren Schaden zu. Das Bemühen um einen Schutz vor Terrorismus darf nicht dazu verleiten, Bürgerrechte zu missachten und unter Freunden Industriespionage zu betreiben. Die Alternative für Deutschland wird im Bundestag für die Verteidigung der Bürgerrechte und der deutschen Souveränitätsrechte eintreten. (...)
Frage von Armin L. • 19.08.2013
Antwort von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2013 (...) 5. Setzen Sie sich im Falle Ihrer Wahl dafür ein, Strukturen der Zivilen Konfliktbearbeitung in der Arbeit von Parlament und Ministerien zu stärken und finanziell so auszustatten, dass genügend Kapazitäten für zivile Konfliktbearbeitung geschaffen werden können? (...)
Frage von Armin L. • 19.08.2013
Antwort von Paul Schäfer Die Linke • 20.08.2013 (...) Ich werde mich weiterhin auf allen Ebenen, d.h. außerparlamentarisch - wie z.B. bei der Blockade von Büchel jetzt im August und auch im Bundestag durch parlamentarische Initiativen für eine Abzug der Atomwaffen aus Deutschland sowie deren Verschrottung einsetzen. (...)
Frage von Armin L. • 19.08.2013
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 20.08.2013 Sehr geehrter Herr Lauven,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Frage von Armin L. • 19.08.2013
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 19.08.2013 (...) Militärische Mittel kommen, wenn überhaupt, nur als letzte Möglichkeit in Betracht und dann nur mit einem klaren Mandat der Vereinten Nationen und einem Beschluss des Deutschen Bundestages. Da auch Blauhelmeinsätze Militäreinsätze sein können, kann ich nicht pauschal nein zu Militäreinsätzen sagen, sondern muss jeden Fall einzeln betrachten. Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ist schon heute kein Kampfeinsatz mehr sondern ein Ausbildungseinsatz und soll im nächsten Jahr enden. (...)