Warum haben die Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg von 2011 bis 2016 die Durchzahlung der Referendare verhindert?!
"Als Minister war ich Teil einer Koalition und damit eingebunden in Absprachen und Kompromisse. Das führte dazu, dass nicht alles, was ich mir gewünscht habe, auch umgesetzt werden konnte"
schreibt
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Angesichts der Bedrohung aus Russland, aber auch angesichts dessen, dass wir uns als Europa aktuell nur bedingt auf die USA verlassen können, müssen wir unsere europäische Eigenständigkeit und Unabhängigkeit massiv stärken.
Ich werde sicherstellen, dass die nächste Software aus Europa kommt
Wenn Menschen komplementäre Behandlungsmethoden bevorzugen oder ergänzend nutzen möchten, dann spricht aus meiner Sicht nichts dagegen.
Aufgrund des fachlichen Bedarfs, der Kosten und der durch die Fraktion Grüne erwirkten zusätzlichen Kontrollmechanismen hat die Grüne Fraktion die Änderung des Polizeigesetzes schließlich mitgetragen