Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Manuel Höferlin
Antwort von Manuel Höferlin
FDP
• 18.09.2013

(...) Geheimdienste sind für die Gewährleistung der Sicherheit der deutschen Bürger im In- und Ausland sowie dem Schutz der grundgesetzlichen Ordnung sehr wichtig. Aber wir sind auch der Meinung, dass die Arbeit von Geheimdiensten strenger parlamentarischer Kontrolle unterworfen sein muss. Wir wollen daher bei der Reform der deutschen Sicherheitsarchitektur auch die Geheimdienste, deren Aufträge und deren Arbeitsweise genauer überprüfen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 10.09.2013

(...) Die CDU und auch ich persönlich halten die Arbeit der deutschen Nachrichtendienste (BND, Verfassungsschutz und MAD) für unverzichtbar. Ihre Aufgabe ist neben der Spionageabwehr vor allem, Vorfeldaufklärung in extremistischen Milieus zu betreiben, aus denen für unseren Staat und unsere Demokratie Gefahr drohen kann. (...)

Portrait von Karl Ulrich Voss
Antwort von Karl Ulrich Voss
Einzelbewerbung
• 05.09.2013

(...) leider kenne ich mich in Zahl, Qualität und Ausstattung ehrenamtlicher Tätigkeit zu wenig aus, um hier eine fundierte Politik vorschlagen zu können. Ich bin, wie Sie vielleicht wissen, eine Art Ich-Partei und versuche vor allem bei dem Thema "gesellschaftliche Debatte der Außen- und Sicherheitspolitik" auf Augenhöhe mit den Partei-Kandidaten zu bleiben. Damit befasse ich mich bereits seit vielen Jahren und dieses Thema hat mich besonders zu meiner Kandidatur bewegt; dafür bitte ich um Ihr Verständnis. (...)

Antwort von Grischa Bischoff
Die Linke
• 06.09.2013

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ehrenämter sind unbezahlte gesellschaftliche Arbeit - für mich der beste Beweis dafür, dass es nicht stimmt, dass jede und jeder nur an sich selbst denkt, sondern dass es eine große Bereitschaft gibt, seine freie Zeit mit und für andere zu verbringen. Die Anzahl an ehrenamtlich geleisteter Arbeit steigt kontinuierlich an. (...)

Antwort von Michael Zalfen
SPD
• 09.09.2013

(...) die Probleme, die Sie beschreiben sind mir aus dem Rat der Stadt Bergisch Gladbach bekannt. (...) Aber auch wir haben zurückgehende Zahlen in der freiwilligen Feuerwehr zu beklagen. (...) Alle Fraktionen im Rat haben aber gemeinsam die Einführung einer Ehrenamtskarte beschlossen, die auch den Feuerwehrleuten und ihren Familienmitgliedern Ermässigungen anbietet beim Besuch der städtischen Schwimmbäder und Museen. (...)

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