Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan G. • 01.10.2015
Antwort von Thomas Hitschler SPD • 02.10.2015 (...) Die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden findet im Rahmen der sogenannten "nuklearen Teilhabe" statt, die Deutschland ein Mitberatungs- und Mitentscheidungsrecht bei der NATO-Abschreckungsstrategie gibt. (...) Oktober habe ich mich in meinem Redebeitrag wie auch meine Kollegen klar für die atomare Abrüstung positioniert. (...)
Frage von Stefan G. • 01.10.2015
Antwort von Rainer Arnold SPD • 03.11.2015 (...) Ich habe bereits vor Jahren bei Gesprächen in Washington und Moskau festgestellt, dass die USA die in Europa stationierten taktischen Atomwaffen als Faustpfand bei Verhandlungen mit Russland verwenden und nicht bereit sind, den ersten Schritt zu machen. Gleichzeitig hat sich Moskaus Haltung verstärkt, die russischen Atomwaffen nicht weiter abzubauen, weil befürchtet wird, im herkömmlichen Bereich militärisch unterlegen zu sein. (...)
Frage von Stefan G. • 01.10.2015
Antwort von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.10.2015 (...) Atomwaffen und die nukleare Teilhabe sind ein Anachronismus des kalten Krieges und gehören abgerüstet. Daher ist auch der Abzug aller Atomwaffen aus Büchel mehr als überfällig. Die Modernisierung von Kernwaffen ist ein Schritt in die falsche Richtung. (...)
Frage von Stefan G. • 01.10.2015
Antwort von Wolfgang Hellmich SPD • 12.10.2015 (...) Zudem habe ich keinerlei Kenntnis über die Stationierung weiterer Atomwaffen in Deutschland. Ich kann Ihnen an dieser Stelle jedoch versichern, dass die Bundeswehr weder über Atomwaffen verfügt, noch in deren Handhabung eingewiesen wird. (...)
Frage von Andrea W. • 30.09.2015
Antwort von Peter Altmaier CDU • 10.11.2015 (...) CDU und CSU standen und stehen seit jeher für eine Politik der kontrollierten Zuwanderung, die sich an den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen unseres Landes orientiert. (...) Wir haben aber auch immer darauf bestanden, dass diejenigen, die nicht aus Not sondern aus rein wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen und sich zu Unrecht auf Asyl berufen, unser Land wieder verlassen. (...)
Frage von Sebastian L. • 26.09.2015
Antwort von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.10.2015 (...) Vielen Dank für Ihre Frage. Die Grünen fordern seit ihrem Bestehen den Abzug von Atomwaffen aus Deutschland. Dies ist ein Kern und auch eine Konstante unserer politischen Arbeit. (...)