Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Während der Haushaltsdebatte um den Doppelhaushalt 2018/2019 im vergangenen Jahr hat die AfD-Fraktion mehrere Anträge gestellt, die zum Ziel hatten, die Berliner Feuerwehr und die anderen Einsatzkräfte in Berlin mit bedeutend höheren Mitteln für Personal und Ausstattung in die Lage zu versetzen, die momentane Situation zu verbessern. (...)

(...) Ich habe am 04. Juli 2018 zur Verabschiedung des Verteidigungsetats für das Jahr 2018 eine Rede zur Finanzlage und zur Zukunft der Bundeswehr gehalten. Sie finden Sie zu Ihrer Information unter folgendem Link: (...)

(...) Aber nichtsdestotrotz gibt es keinen Grund, sich einschüchtern zu lassen. Im Gegenteil: Demokratie, Freiheit und Solidarität bleiben die Grundwerte für uns Grüne und für die Bundesrepublik Deutschland. (...)

(...) Der Gesetzgeber möchte mit dieser Pflicht zur Impressumsangabe ein Mindestmaß an Transparenz und Information im Internet zum Schutz der Verbraucher sicherstellen und die Rechtsverfolgung im Streitfalle erleichtern. (...)

(...) Was hier deutlich wird und was wir als Linke darüber hinaus auch schon seit langem fordern: Alle Menschen, die als Nutzer*innen, als Anbieter*innen und auch als Strafverfolgungsbehörden mit dem Internet zu tun haben, brauchen die nötige Medienkompetenz. (...)