Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Betül K. • 10.08.2026
Befürworten Sie die Verschärfung des Nichtraucherschutzes in Sachsen-Anhalt?
Mustafa redet bei der Nachbarschaftsversammlung in seinem Wahlkreis. Im Hintergrund Plakate mit den Forderungen aus der Nachbarschaft, zum Beispiel nach einem bezahlbaren Leben. Und der Spruch "Politik anders machen"
Antwort 11.08.2026 von Mustafa Groener Die Linke

Die Initiative finde ich sehr wichtig und total gut. Wie könnte ich die Initiative denn konkret unterstützen?

Frage von Frank B. • 10.08.2026
Was wurde aus Ihrem Antrag vom Juni zur Nutzung der Länderregelung im GModG? Wurde er angenommen, in die Ausschüsse überwiesen? Müssen Sie ihn in der neuen Legislaturperiode ggf. erneut einbringen?
Portrait von Stefan Taschner
Antwort 12.08.2026 von Stefan Taschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Antrag wurde in die zuständigen Ausschüsse überwiesen und befindet sich dort noch in der Beratung. Nach aktuellem Stand ist allerdings nicht davon auszugehen, dass er noch in dieser Legislaturperiode abschließend beraten und im Abgeordnetenhaus zur Abstimmung gestellt wird.

Frage von Frank B. • 10.08.2026
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Wie haben Sie beim Antrag der GRÜNEN „Schwarz-roten Heizungshammer verhindern - Länderöffnungsklausel nutzen“ (Drucksache 19/3306), der 65% erneuerbare Wärmeenergie vorsieht, abgestimmt?
Portrait von Linda Vierecke
Antwort ausstehend von Linda Vierecke SPD
Frage von Frank B. • 10.08.2026
Wie haben Sie beim Antrag der GRÜNEN „Schwarz-roten Heizungshammer verhindern - Länderöffnungsklausel nutzen“ (Drucksache 19/3306), der 65% erneuerbare Wärmeenergie vorsieht, abgestimmt?
Michael Efler
Antwort 10.08.2026 von Michael Efler Die Linke

Ja

Frage von Ali C. • 10.08.2026
Hallo Herr Frieser,ich bin selber aus Nürnberg. Zwar nicht aus Süd, jedoch Nord. Meine Frage als Jugendlicher wäre, inwiefern Ihre Partei etwas für die Jugend getan hat und ob Sie konkrete Pläne haben
Portrait von Michael Frieser
Antwort ausstehend von Michael Frieser CSU
Frage von Steffen M. • 10.08.2026
Welche Maßnahmen planen Sie gegen achtlos weggeworfene Zigarettenkippen? Die bisherigen Regelungen zeigen offensichtlich keine ausreichende Wirkung.
Portrait von Daniela Billig
Antwort ausstehend von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN