Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.07.2024 Hierzu wird meiner Kenntnis nach von den Behörden derzeit ermittelt, zudem gibt es Recherchen von Journalisten, die öffentlich verfügbar sind. Mir ist nicht ersichtlich von welcher Quelle ich im Vorhinein hätte informiert werden können.
Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2023 In Deutschland hat die Generalbundesanwaltschaft im vergangenen Jahr ein Ermittlungsverfahren zur Sabotage an der „Nord Stream“-Pipeline eingeleitet. Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.
Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort ausstehend von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.06.2023 Die Ermittlungen und Äußerung von Verdachtsmomenten obliegen den Ermittlungsbehörden und der Rechtsprechung.
Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.06.2023 Wir haben Ihnen bereits am 22. April 2023 ausführlich auf Ihre Frage geantwortet.
Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP