Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Vera S. • 17.02.2026
Steuererhöhungen: was spricht dagegen, eine Luxussteuer einzuführen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

In Deutschland gibt es bereits ein differenziertes Steuersystem. Für Grundnahrungsmittel gilt in der Regel der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent, während die meisten anderen Güter mit 19 Prozent besteuert werden. Auf Alkohol und Tabak werden darüber hinaus spezielle Verbrauchsteuern erhoben.

Frage von Jürgen E. • 17.02.2026
Wie kann es sein, dass Deutschland weiter Terrorismus und Mord an Juden finanziell indirekt fördert, ohne die Förderung der PA an einen wirklich kompletten Stopp der sog. "Märthyrer-Rente" zu knüpfen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Wolfgang K. • 17.02.2026
Sehr geehrter Herr Theis, habe soeben ihren Beitrag zum Stationierung Litauen im DLF gehört. Haben sie in der Bundeswehr gedient? Wenn ja, wie lange? Mein Sohn ist Berufsoffizier! MfG. WFG. K.
Portrait von Roland Theis
Antwort ausstehend von Roland Theis CDU
Frage von Michael P. • 17.02.2026
Sehr geehrte Frau MdB Reichinnek, wie gedenken Sie & Ihre "Die Linke" die grassierenden und gravierenden Drogen-Probleme in unseren Großstädten zu lösen, die unter Crack- und Heroin Junkies leiden ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Anwohnerinnen und Anwohner haben ein Recht auf Sicherheit und suchtkranke Menschen haben ein Recht auf Hilfe statt Ausgrenzung.

Frage von Henrik A. • 17.02.2026
Welche konkreten Schritte unternehmen Sie, um Regelungslücken im Abgeordnetengesetz, die praktizierte „Überkreuz-Anstellungen“ ermöglichen, zu schließen?
Portrait von Kerstin Godenrath
Antwort ausstehend von Kerstin Godenrath CDU