Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter B. • 31.08.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 03.11.2009 (...) Die Ausbildung der mutmaßlichen Attentäter der sogenannten „Sauerland-Gruppe“ beispielsweise erfolgte nach derzeitigen Erkenntnissen in Afghanistan. Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr dient also nicht nur der Wiederherstellung und Gewährleistung sicherer und geordneter Verhältnisse in Afghanistan, sondern auch der Verhinderung internationaler terroristischer Aktivitäten und zwar dort, wo sie entstehen. Er liegt somit im dringenden und unmittelbaren Interesse der Sicherheit unseres Landes. (...)
Frage von Stefan Z. • 31.08.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 17.09.2005 Sehr geehrter Herr Zimmer,
Frage von Christoph R. • 31.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 03.09.2009 (...) Die FDP lehnt einen Generalverdacht und eine Vorverurteilung aller legalen Waffenbesitzer ab. Nicht die legalen Waffen stellen eine Gefahr für unsere Gesellschaft dar, sondern illegaler Waffenbesitz. (...)
Frage von Christoph R. • 31.08.2009
Antwort ausstehend von Markus Falk FDP Frage von Mathias Z. • 30.08.2009
Antwort ausstehend von Anja Kofbinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von N. K. • 30.08.2009
Antwort von Gunter Fritsch SPD • 05.09.2009 (...) wie Sie wissen, schafft nicht die Politik Arbeitsplätze, sondern die Unternehmen. Die Politik hat für die Rahmenbedingungen zu sorgen. (...)