Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benjamin Mennerich
Antwort 23.02.2026 von Benjamin Mennerich AfD

Eine Verbesserung der Nachrichten wird nur mit einer persönlichen Verantwortlichmachung der Nachrichtenschaffenden funktionieren.

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Die Linke fordert: Eine Pflicht-Kennzeichnung für KI-generierte, manipulierte oder Symbolvideos.

Portrait von Lena Zagst
Antwort ausstehend von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Portrait von Dennis Thering
Antwort 20.02.2026 von Dennis Thering CDU

Eine ausdrücklich formulierte Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Videos enthält der Medienstaatsvertrag derzeit nicht. Allerdings sieht die europäische KI-Verordnung künftig Transparenzpflichten für bestimmte KI-generierte Inhalte vor. Diese Vorgaben werden verbindlich umzusetzen sein.

Johann Martel
Antwort 21.02.2026 von Johann Martel AfD

Ich werde weder im Kreistag noch im Aufsichtsrat einer Verschlechterung der medizinischen Versorgung im Landkreis zustimmen.