(...) . Durch eine kurze Internetsuche habe ich festgestellt, dass einige der Fragesteller*innen im Kontext dieses Themas sich in Internetforen dazu verabreden hier jeweils wortgleiche Fragen zum Thema zu stellen. (...)
(...) Menschen in Positionen wie unser Finanzminister Olaf Scholz oder wie ich selbst verdienen – nach meiner Auffassung – sehr gut (...)
(...) Ich denke deshalb Sie sollten von unserem finanzpolitischen Sprecher und meinen Kollegen bereits eine ausreichende Antwort zum Thema erhalten haben. (...)
(...) Kulturpolitik ist eine Bundesländerangelegenheit in Deutschland, der Bund hat keine alleinige Entscheidungskompetenz. (...)
(...) Bereits heute sind die Mittel für den Denkmalschutz durch den Haushalt des Bundes und des Landes Berlin entsprechend abgedeckt. Bei entsprechenden Immobilien ist es die Aufgabe des Senats, die zur Verfügung stehenden Mittel so zu verwenden, dass die Häuser erhalten bleiben. (...)
Wir GRÜNE fordern, dass dem Haushaltsauschuss des Bundestages regelmäßig über die Kosten des Bundeskanzleramtes Bericht erstattet wird und begleiten auch die Kostenentwicklung mit kritischem Blick.