Antwort 11.09.2026 von Matthias Miersch SPD
Gerade weil Fragen wie Ihre berechtigt sind, wird mit der Reform die Kontrolle der Dienste nicht geschwächt, sondern deutlich gestärkt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.09.2026 von Claudia Wein CDU
KI soll dem Menschen dienen, nicht umgekehrt.
Antwort ausstehend von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Direkte Beteiligung der Bevölkerung am Gesetzgebungsprozess auf Bundesebene ist in unserer Verfassung nicht vorgesehen.Sie können Sich aber gerne bei mir melden
Antwort 27.08.2026 von Annika Klose SPD
Zunächst freue ich mich, dass wir mit den Vorschlägen ein stimmiges Gesamtpaket schnüren konnten.
Antwort ausstehend von Roland Theis CDU