Antwort 26.10.2026 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Omid Nouripour setzt sich mit einem fraktionsübergreifendem Gesetzentwurf (BT-Drs. 21/7570) für die erweiterte Widerspruchsregelung bei der Organspende ein.
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Antwort ausstehend von Thomas Silberhorn CSU
Antwort 22.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Nichtsdestotrotz sehen wir die große Belastung für alle Menschen, die täglich auf das Auto angewiesen sind.
Antwort 29.09.2026 von Immacolata Glosemeyer SPD
Die Annahme, dass überdurchschnittlich viele Mitarbeitende von freien Trägern zu städtischen Einrichtungen abwandern und dadurch dort Personalengpässe entstehen, kann pauschal nicht bestätigt werden.
Antwort 22.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Gleichzeitig müssen wir darauf achten, dass die gesetzlichen Krankenkassen finanziell handlungsfähig bleiben.
Antwort ausstehend von Rolf Wiedenhaupt AfD