Frage von Regina G. • 11.04.2022
Antwort von Matthias Möhle SPD • 11.04.2022
das Land Niedersachsen gibt den Gemeinden weitgehende Freiheiten im Umgang mit den Straßenausbaubeitragssatzungen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth S. • 10.04.2022
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.05.2022
Die in Deutschland zugelassenen Impfstoffe sind millionenfach erprobt, wirksam und sicher. Sie stellen die Wirksamkeit der Impfstoffe in Frage, weil sich auch Geimpfte mit dem Virus infizieren und an COVID-19 erkranken können. Das ist aus mehreren Gründen ein Fehlschluss.
Frage von Wilfried N. • 10.04.2022
Antwort ausstehend von Sebastian Lechner CDU
Frage von Franz-J. S. • 10.04.2022
Antwort von Christian Lindner FDP • 24.06.2022
zum 1. Juni hat die Bundesregierung die Energiesteuer auf Kraftstoffe deutlich gesenkt und sorgt damit für eine spürbare Entlastung
Frage von Konstantin G. • 10.04.2022
Antwort von Christian Lindner FDP • 24.06.2022
Ohne Wertschöpfung ist das Papier nichts wert
Frage von Konstantin G. • 10.04.2022
Antwort von Frank Schäffler FDP • 25.05.2022
Steuern sind Geldleistungen, die kein Entgelt für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen erhoben werden.