Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Toni Kraus
Antwort 04.09.2026 von Toni Kraus Die Linke

Eine Baustelle sollte erst eingerichtet und eine Straße gesperrt werden, wenn die notwendigen Voraussetzungen für einen zügigen Baubeginn geschaffen sind. Und wenn eine Baustelle länger stillsteht, muss die Verwaltung konsequent nachfragen, woran es liegt und wann weitergebaut wird.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die CDU hat sich deshalb erneut für eine Rücknahme der Cannabis-Legalisierung ausgesprochen.