Weshalb bleiben ständig so viele Stühle im Bundestag und Bundesrat leer? Wir Bürger zahlen doch deren Gehalt. Aber die sind nicht da. Wir sind entsetzt.
Liebe Frau T.,
herzlichen Dank für Ihre Frage! Sie haben Recht: Im Plenum des Deutschen Bundestages sitzen häufig nicht alle 630 Abgeordneten. Das hat einen einfachen Grund: Während der Plenarsitzungen finden parallel Ausschusssitzungen, Fraktionsbesprechungen, Gespräche mit Interessengruppen, Pressegespräche und natürlich auch Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern statt.
Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit findet in den Ausschüssen statt. Dort beraten die Abgeordneten Gesetze im Detail und hören Expertinnen und Experten an. Dabei sind jeweils die fachlich zuständigen Abgeordneten vertreten. Jede Fraktion entsendet eine bestimmte Anzahl ihrer Abgeordneten in die Ausschüsse.
Bei uns im Landtag ist das ähnlich. Allerdings finden die Ausschusssitzungen in der Regel an anderen Tagen als Plenartagen statt. Das liegt sicherlich auch an den kürzeren Wegen in Niedersachsen. Die Fahrt von Uelzen nach Hannover ist beispielsweise deutlich kürzer als die von Rosenheim nach Berlin. Bundestagsabgeordnete müssen oft deutlich längere Anfahrtswege zurücklegen. Deshalb werden die Termine in Berlin gebündelt, damit ausreichend Zeit für die Arbeit im Wahlkreis bleibt.
Melden Sie sich gerne bei weiteren Fragen!
Mit freundlichen Grüßen
Jan Henner Putzier
Weitere Fragen an Jan Henner Putzier
Ich werde Ihr Anliegen gerne an die fachlich zuständigen Kolleginnen und Kollegen innerhalb unserer Landtagsfraktion sowie an das Niedersächsische Gesundheitsministerium weitergeben und darum bitten, die von Ihnen geschilderten Auswirkungen im weiteren Verfahren zu berücksichtigen und sich für notwendige Nachbesserungen einzusetzen
Psychotherapeutische Versorgung ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesundheitsversorgung.
Der Referentenentwurf zur Umsetzung der verfassungsgerichtlichen Vorgaben zur amtsangemessenen Besoldung befindet sich in Niedersachsen weiterhin in der ressortinternen Abstimmung. Konkrete Termine für eine Veröffentlichung oder eine Kabinettsbefassung liegen bislang nicht vor.
Die Frage nach dem aktuellen Stand der amtsangemessenen Alimentation, insbesondere für Beamtinnen und Beamte in den unteren Besoldungsgruppen bis A 8, nehmen wir als SPD-Landtagsfraktion sehr ernst.