Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.02.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Eine Veröffentlichung ist ein freiwilliges Angebot und setzt voraus, dass die Petition zumindest eine gewisse Chance auf Erfolg hat.
Antwort 18.02.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Mehrheit kam am Ende auch mit Stimmen vom rechten Rand zustande. Dass wir diese Dynamik nicht ausreichend antizipiert haben, war ein Fehler, aus dem wir lernen müssen.
Antwort 04.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU
Ich teile Ihre Einschätzung eines „Desasters“ nicht. Aus meiner Sicht zeigt der Krieg vor allem, dass Verteidigungsfähigkeit, Abschreckung und Bündnissolidarität auch in Europa keine theoretischen Größen sind, sondern konkrete Voraussetzungen für Frieden und Sicherheit.
Antwort 10.02.2026 von Manuel Hagel CDU
Versammlungsfreiheit schützen und Sicherheit stärken: Wir prüfen ein modernes Landes-Versammlungsgesetz für Baden-Württemberg.
Antwort 16.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Ich stimme Ihnen zu. Ich werde auch in meiner Fraktion darüber sprechen.