Frage von Thomas F. • 05.10.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus Dieter B. • 02.10.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 10.10.2023
Bitte erkundigen Sie sich bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort.
Frage von Chris M. • 27.09.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 29.11.2023
Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.
Frage von Chris M. • 26.09.2023
Antwort von Fritz Güntzler CDU • 19.10.2023
Sie haben vollkommen recht, dass dieser Paragraph und insbesondere die angesprochenen Sätze kontrovers diskutiert werden und bereits vom Bundesfinanzhof in den Fokus genommen wurden.
Frage von Thomas P. • 24.09.2023
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Jürgen R. • 23.09.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 29.11.2023
Der Grundsteuerfreibetrag fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Finanzen (BMF).