Frage von Houman P. • 28.09.2022

Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.
So weit entfernt diplomatische Bemühungen aktuell erscheinen, sind demokratische Bemühungen zur Einhegung der iranischen Atombemühungen dennoch notwendig
Gänzlich ist also auch dies nicht davon zu trennen, wie sich die Bundesregierung in diplomatischer Hinsicht in der Außenpolitik wird zu verhalten haben.
Wir werden mit europäischen Sanktionen auf die Menschenrechtsverletzungen reagieren, müssen dabei aber sicherstellen, dass der Iran nicht atomar aufrüstet.