Frage von Houman P. • 28.09.2022

Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.02.2023
Wir verurteilen die Repression und brutale Gewalt durch die Islamische Republik entschieden. Die derzeitige Situation erfüllt uns mit großer Sorge
Wir verurteilen die Repression und brutale Gewalt durch die Islamische Republik entschieden. Die derzeitige Situation erfüllt uns mit großer Sorge
Seit langer Zeit besteht nun die einmalige Chance, systematische Verbesserungen für die Lage der Frauen im Iran und einen gesellschaftlichen Wandel zu schaffen.
Die mutigen Frauen im Iran brauchen unsere Solidarität. Frau Baerbock hat nach ihrem Amtsantritt eine feministische Außenpolitik angekündigt.
Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Leider besteht hier ein Missverständnis: Ich bin Abgeordnete des Bayerischen Landtags und nehme an Abstimmungen des Deutschen Bundestags nicht teil.