Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Linus K. • 07.03.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.03.2023 Ich glaube keine Sekunde, dass Russland vorhat, sich Japan einzuverleiben. Das hätte immer einen Krieg gegen die USA nach sich gezogen. Bei den ehemaligen Sowjetrepubliken wird es bei Putin diese Überlegung gegeben haben. Nun hat er aber mitbekommen, dass er die ganze Ukraine mit Sicherheit nicht bekommt.
Frage von Karsten S. • 07.03.2023
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 07.03.2023 der Bundeskanzler ist aktuell nicht für Verhandlungen. Der ukrainische Präsident lehnt Verhandlungen mit Putin sogar generell ab. Aus den USA gibt es keinerlei Initiativen für "Verhandlungen jetzt." Und ja, es ist m.E. zynisch, Verhandlungen auszuschließen.
Frage von Thomas R. • 07.03.2023
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 22.05.2023 Es ist relativ offensichtlich, daß es sich um einen Versprecher handelt und nicht 2013, sondern 2014 gemeint ist.
Frage von Patrik B. • 06.03.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.03.2023 Beim Staatenüberprüfungsverfahren in Genf haben eine Vielzahl der 130 beteiligten Staaten, darunter auch Deutschland, Indien aufgefordert, die Menschenrechtslage zu verbessern.
Frage von Dino D. • 06.03.2023
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 14.03.2023 In den Gesprächen mit der brasilianischen Seite kommt das Mercosur-Abkommen regelmäßig zur Sprache, für dessen baldmögliche Ratifizierung ich mich einsetze.
Frage von Hakan A. • 05.03.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN