Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara G. • 29.06.2026
Was tut die Linke gegen die geplanten Kürzungen im Bereich der Inklusion, sprich Eingliederungshilfe, selbstbestimmtes Wohnen, Personalschlüssel, usw.?
Portrait von Michael „Moses“ Arndt
Antwort ausstehend von Michael „Moses“ Arndt Die Linke
Frage von Wolfgang U. • 29.06.2026
Guten Tag, Herr Plum , warum wundert man sich in Reihen der CDU eigentlich darüber, dass die AFD immer stärker wird, Wahlversprechen (zur Rente mit 63) wird nicht eingehalten.
Portrait von Martin Plum
Antwort 02.07.2026 von Martin Plum CDU

Bei einer Abschaffung der „Rente mit 63“ ist Vertrauensschutz zu berücksichtigen. Wer nicht mehr kann, soll zudem auch künftig früher in Rente gehen können.

Frage von Stefan G. • 29.06.2026
Planen Sie beim Thema Rentenpflicht & Mindestlohnerhöhung Ausnahmen für Selbstständige oder nehmen Sie bewusst in Kauf, dass gesunde Betriebe wegen Überlastung schließen oder reduzieren?
Foto Dirk Stamer
Antwort 06.07.2026 von Dirk Stamer SPD

Antwort zu Rentenpflicht, Mindestlohn und Minijobs: Bundes- und Landeszuständigkeiten erläutert sowie Maßnahmen zur Entlastung des Mittelstands dargestellt.