Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard R. • 11.03.2008
Antwort von Marina Schuster FDP • 14.03.2008 (...) Wer die Linke als wählbare Alternative in der Außen- und Sicherheitspolitik betrachtet, muss wissen, dass er sich einem destruktiven Politikansatz zuwendet. Als in Afghanistan massenhaft Menschen ermordet, brutal misshandelt und ihrer Zukunft beraubt wurden, haben wir aus dieser Partei wenig gehört. Die Linke taucht immer nur dann auf, wenn sich eine Chance eröffnet, außenpolitische Sachverhalte für eine innenpolitische Debatte zu nutzen - ohne Rücksicht auf Werte wie Freiheit, persönliche Sicherheit oder Menschenrechte. (...)
Frage von Albrecht K. • 11.03.2008
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 17.04.2008 (...) Ich habe mir im Rahmen meines Besuchs in Israel und den Palästinensischen Gebieten Ende Februar selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen können. Die zahlreichen politischen Gespräche und Begegnungen mit den Menschen haben mir deutlich gemacht, wie groß die Herausforderungen und Risiken auf dem Weg hin zu einer friedlichen Lösung des Konflikts sind, aber auch wie groß die Friedenshoffnungen auf beiden Seiten sind. (...)
Frage von Daniel R. • 11.03.2008
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 06.01.2009 (...) Im Gegenteil verwahre ich mich gegen jede Indienstnahme durch die türkische Politik aber auch gegen die allzu oft etwa von deutscher Seite angetragene Frage, wie ich als Türkin wahlweise Türkischstämmige oder Türkeistämmige irgendwelche Dinge beurteile. Vielmehr zögere ich nicht mit teils harscher Kritik an türkischem Regierungshandeln. Zuletzt etwa bezüglich der kriegerischen Aktionen gegen den Irak oder Oppositionelle im Inland. (...)
Frage von Trim D. • 10.03.2008
Antwort von Klaus Hänsch SPD • 18.03.2008 Sehr geehrter Herr Demaj,
Frage von Stefan S. • 10.03.2008
Antwort von Norman Paech Die Linke • 26.05.2008 (...) In Kuba werden Menschenrechte verletzt. (...) Im Gegensatz zu anderen Parteien setzt die Linke jedoch auf den Dialog mit kubanischen Politikern und Diplomaten, um in Gesprächen Stellung zu beziehen und Forderungen zu stellen. (...)
Frage von Stefan S. • 10.03.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 11.04.2008 (...) DIE LINKE fordert Reformen in Kuba, die jetzt langsam auf den Weg gebracht werden. (...) In diesem Zusammenhang setzt sich DIE LINKE auch für politische Gefangene ein. (...)