(...) Es ist richtig, dass Heckler-und-Koch ein Leichtgewehr entwickelt hat, das für Luftlandetruppen auch notwendig ist. Nach unseren Waffenexportrichtlinien kann diese Waffe als deutscher Export nicht direkt in die Hände von Kindersoldaten gelangen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Seit dem Jahr 2005 verantworte ich jedoch nicht mehr die Außenpolitik der grünen Bundestagsfraktion. Ich bitte Sie, sich mit Ihren wichtigen Fragen an die außenpolitische Sprecherin Kerstin Müller (MdB) zu wenden. (...)
Vielen Dank für Ihre Mail.
Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.
(...) Praktisch gesehen ist es allerdings seit Ende letzten Jahres wirklich so, dass Kinderwägen auf Rolltreppen nicht mehr benutzt werden sollten. (...) Wie gesagt, prüfe ich gerade, ob die Norm nicht zu weit geht. (...)
(...) Schon die alte Richtlinie 98/37/EG bezeichnete dies als "nicht ordnungsgemäßer Verwendung“. Neu ist lediglich, dass mit der von ihnen angesprochenen Richtlinie, die Hersteller und Betreiber zu einer angemessenen Reaktion auf unsachgemäßen Gebrauch bei neu in Verkehr gebrachten Rolltreppen aufgefordert sind. Es müssen demnach Maßnahmen ergriffen werden, die diesen Gebrauch verhindern. (...)
(...) Bei der Abstimmung über das ISAF-Mandat habe ich mich enthalten, wie der Großteil meiner Fraktion, da das Mandat, dass zur Abstimmung vorlag nicht den notwendigen - auch von der Bundesregierung erkannten - Strategiewechsel endlich vollzieht. (...)