Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Leo Dautzenberg
Antwort von Leo Dautzenberg
CDU
• 04.01.2011

(...) Es ist unglaublich mutig, dass die iranischen Frauen und Männer – vor allem Jugendliche - ungeachtet brutaler Gewalt, willkürlicher Festnahmen, systematischer Folterung und Vergewaltigung von Gefangenen und Schauprozessen sowie massiver Pressezensur ihre Proteste ausbreiten und intensivieren. (...)

Portrait von Christian Ruck
Antwort von Christian Ruck
CSU
• 24.11.2010

(...) Bei der Prüfung, ob diese Bedingungen durch den Vorschlag der Regierung von Ecuador erfüllt sind, ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu dem Schluss gekommen, dass dies gegenwärtig nicht der Fall ist. Nicht überzeugen konnten dabei insbesondere die Regelungen zur Mittelverwendung der in den Treuhandfonds bei UNDP einzuzahlenden Gelder für den konkreten Naturschutz sowie die Frage, wie die Regierung von Ecuador garantiert, dass tat­sächlich dauerhaft die Ölförderung unterbleibt. Angesichts einer oftmals politisch instabilen Lage in Ecuador ist die Frage, in welcher Weise eine Entscheidung einer amtierenden Regierung über eine lange Zukunft Bestand haben kann, sicher nicht zu vernach­lässigen. (...)

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