Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian S. • 27.05.2016
Antwort von Mark Helfrich CDU • 08.06.2016 (...) Sie fordert die WHO-Generaldirektorin u.a. dazu auf, zur Lage in den besetzten palästinensischen Gebieten sowie den Golan-Höhen zu berichten und praktische Empfehlungen zur Verbesserung der Gesundheitssituation dort auszusprechen sowie Unterstützung für die Bevölkerung bereitzustellen. (...)
Frage von Jens K. • 27.05.2016
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Alfred H. • 26.05.2016
Antwort von Lothar Binding SPD • 27.05.2016 (...) Diese Menschen sind innerlich auf Flüchtlinge vorbereitet, haben die kulturelle Kompetenz, Menschen aus anderen Kulturen willkommen zu heißen. Kanzlerin Merkel hat in Folge ihrer strukturellen Entscheidungsschwäche zu viele Flüchtlinge in zu kurzer Zeit ohne jede Vorbereitung durch falsche Signale (Handyfoto etc.) „eingeladen“. Von Willkommenskultur zu reden und Willkommenskultur zu leben, sind zwei unterschiedliche Qualifikationen. (...)
Frage von Harald A. • 24.05.2016
Antwort von Niema Movassat Die Linke • 24.05.2016 (...) Ich bin der Meinung, dass insbesondere eine Organisation wie Transparency International (TI) ein Vorbild in Transparenz sein sollte - mit diesem Fall bewirkt TI jedoch das Gegenteil. Auch die GIZ sollte als Organisation der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit die sparsame Verwendung öffentlicher Gelder als höchstes Gebot haben. (...)
Frage von Peter R. • 23.05.2016
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW Frage von Viktor M. • 22.05.2016
Antwort von Martin Dörmann SPD • 01.06.2016 (...) vielen Dank für Ihre Fragen. Die Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sogenannte „sichere Herkunftsländer“ bedeutet gerade nicht, dass das Asylrecht für diese Staaten nicht angewandt wird. Menschen aus diesen Ländern haben auch weiterhin das Recht auf individuelle Prüfung ihres Asylgesuchs und erhalten Asyl, wenn ihr Gesuch begründet ist. (...)