Antwort ausstehend von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sina Imhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.03.2026 von Dirk Kienscherf SPD
Ja!
Antwort 17.03.2026 von Heike Sudmann Die Linke
Nein. Innensenator und der gesamte Senat haben kein Vertrauen verdient, da sie für Olympia Zahlen schönen.
Antwort 16.03.2026 von Mathias Middelberg CDU
Sehr geehrte Frau Z.,
vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".
Antwort 24.03.2026 von Florian von Brunn SPD
Das BMG hat das ausdrückliche Recht, diesen Beschluss innerhalb von zwei Monaten zu beanstanden und damit sein Inkrafttreten abzuwenden! Ich stelle daher die klare Forderung, diesen fatalen Beschluss zu beanstanden und zu stoppen.