Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort ausstehend von Hendrik Bollmann SPD
Frage von Adrian G. • 04.03.2026
Welchen Stellenwert hat die Weiterbildungsbranche?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Digitalisierung, technologischer Fortschritt und der Strukturwandel zeigen klar, dass die Weiterbildung bei jedem einen sehr hohen Stellenwert haben sollte und bei fast allen auch haben dürfte.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 09.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die Grundlagen zur Straßenerschließung und zu den Erschließungsbeiträgen sind zunächst bundesrechtlich geregelt, konkret im Baugesetzbuch des Bundes. Da die Regelungen auf Bundesebene festgelegt werden, liegen Änderungen nicht im direkten Zuständigkeitsbereich der Landesebene.

Portrait von Jan Ralf Nolte
Antwort ausstehend von Jan Ralf Nolte AfD