Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Allein die Zuschüsse des Bundes bewegen sich weiterhin auf sehr hohem Niveau.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Gegenfinanzierung erfolgt vor allem über eine Veränderung der „Reichensteuer“ in folgender Form: ab einem zu versteuernden Einkommen von 250.000 Euro in Höhe von 45 Prozent und ab einem zu versteuernden Einkommen von 280.000 Euro in Höhe von 47 Prozent.

Martin Hess MdB
Antwort 06.07.2026 von Martin Hess AfD

Wir lehnen eine automatische Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung ab.

Frage von Sarah C. • 03.07.2026
Wie entscheiden sie am 10.7.26?
Antwort 24.09.2026 von Christoph Naser CDU

Zunächst möchte ich Ihnen ausdrücklich zustimmen: Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) ist ein Spargesetz. Es wäre falsch, diesen Charakter des Gesetzes zu verschweigen.

Özlem Demirel
Antwort 13.07.2026 von Özlem Demirel Die Linke

Die Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung halte ich für eine weitere Scheinlösung, die die eigentlichen Probleme unseres Rentensystems nicht angeht