Sind sie für die Kopplung oder gegen die Kopplung des Renteneintrittsalters?
Antwort ausstehend von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Weitere Fragen an Nyke Slawik
Antwort 01.06.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie haben Recht: Die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention und der Schutz vor Diskriminierung sind zentrale Grundlagen unserer Demokratie.
Antwort 11.05.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Politische Initiativen meiner Fraktion im Zusammenhang mit sanktionierten Personen bzw. deren Angehörigen sind von uns immer im Einzelfall zu entscheiden.
Antwort 16.04.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Gewährleistung der Grund- und Menschenrechte ist selbstverständlich auch für die Kinder von sanktionierten Einzelpersonen garantiert.
Antwort 16.04.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hierzu bedarf es keiner systematischen Speicherung. Somit wird eine Inanspruchnahme des SBGG zur Vermeidung der Wehrpflichtigkeit ausgeschlossen.