Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Linda S. • 24.06.2024
Antwort von Thomas Hering CDU • 26.06.2024 Beim hier einschlägigen Gesetz handelt es sich um ein Artikelgesetz, d. h. es ist mit weiteren Gesetzen in einen Entwurf gegossen. Für Ihre Frage interessant ist das Gesetz unter Artikel 1 und hier die soeben beschriebenen ersten sechs Paragraphen. Alles außerdem im vollen Umfang zu entnehmen dem kompletten Dokument, Gesetzentwurf mit der Drucksache des Hessischen Landtags DS 21/519.
Frage von Ulrike L. • 24.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024 Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Frage von Anna B. • 23.06.2024
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU Frage von Eric B. • 23.06.2024
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt Frage von Roman H. • 22.06.2024
Antwort von Christoph Schmid SPD • 26.06.2024 Alternativ zum digitalen Deutschlandticket bieten manche Verkehrsbetriebe Chipkarten an. Somit ist die Nutzung des Tickets auch ohne Smartphone möglich.
Frage von Anees A. • 22.06.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 27.06.2024 Die von Ihnen angesprochenen 4 Jahre sind ein Anwendungshinweis des Bundesinnenministeriums, wie der Zeitraum "noch nicht seit x Jahren im Inland" interpretiert werden soll - nämlich so, dass ein 4-jähriger Aufenthalt genügt