Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 18.06.2008

(...) In der Tat ist aber auch klar, dass ich für meine Ehrenämter Teile der Zeit verwende, die mir neben meinem Bundestagsmandat bleibt. Ich halte das für wichtig, da ich wie viele andere meiner Kollegen in den Kommunalparlamenten so zum Gedeihen unseres Gemeinwesen beitragen möchte. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.06.2008

Sehr geehrter Herr Böß,

es gibt in der Bundesrepublik Deutschland keine Zwangsarbeit. Ihre Behauptung, Arbeitsgelegenheiten seien Zwangsarbeit, ist komplett absurd. Ich führe keine Absurdistan-Debatten.

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 13.06.2008

(...) Die Bundesregierung hat zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts einen Gesetzentwurf vorgelegt, der zurzeit noch in der Koalition verhandelt wird. Aller Voraussicht nach soll das Gesetz nach der Sommerpause in der 2./3. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 11.06.2008

(...) Eigentlich gäbe es eine Mehrheit für einen gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland im Bundestag, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und wir sind dafür. Aber die Mehrheit scheitert an der SPD, weil sie an Koalitionsdisziplin denkt und die Union einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn ablehnt. (...)

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