Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Toni A. • 30.08.2008
Antwort von Andreas Rösel FDP • 15.09.2008 (...) "Traue keiner Statistik, die du nicht selbst erstellt hast" lautet eine Weisheit. Gerade bei der Arbeitslosenzahl ist sie traurige Wahrheit! Durch die Neudefinition "Arbeitslos" sank ja schon vor der Konjunktur auf wundersame Weise die Arbeitslosenzahl! (...)
Frage von Ines E. • 30.08.2008
Antwort von Klaus Brandner SPD • 06.11.2008 (...) Jedoch gibt es weder eine (verfassungs-)rechtliche Verpflichtung noch ist es überhaupt staatliche Aufgabe, auch denjenigen Bürgerinnen und Bürgern Leistungen zur Existenzsicherung zu garantieren, die sie wegen eigenen Einkommens oder Vermögens nicht nötig haben. Ob ein solches allgemeines Grundeinkommen tatsächlich finanzierbar wäre, würde neben Details der Ausgestaltung wesentlich von dessen Höhe abhängen. (...)
Frage von Martin K. • 30.08.2008
Antwort von Fritz Schmalzbauer Die Linke • 02.09.2008 (...) Gleiches gilt für das Eckpunkteprogramm: www.die-linke.de. Eher komisch wird der Vorwurf etablierter Parteien (CSU, SPD, Grüne...) die Linke habe kein Programm, während man im gleichen Atemzug behauptet, ihr Programm sei nicht finanzierbar. (...)
Frage von Joachim S. • 29.08.2008
Antwort ausstehend von Hubert Dorn BAYERNPARTEI Frage von Joachim S. • 29.08.2008
Antwort von Thomas Hummel BAYERNPARTEI • 29.08.2008 (...) Ein in Rumänien geborener Parteifreund hat es mal so ausgedrückt: "Ich liebe mein Bayern, ich mache alles für unser Land. Und als ich das Plakat ´Bayernpartei´ gesehen habe, da hab ich gewußt, daß ich dabei sein muß." (...)
Frage von Peter M. • 28.08.2008
Antwort von Matthias Demmel FREIE WÄHLER • 01.09.2008 (...) Ja, das ist eine gewisse Ungerechtigkeit. Ziel muss es sein, dass die geleisteten Berufsjahre stärker berücksichtigt werden. Vorstellen könnte ich mir, dass man nach 35-40 geleisteten Berufsjahren in Rente gehen kann. (...)