Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 12.05.2025
Wie ist das verteidigungspolit. Konzept des (Rest-)BSW nach der Bundestagswahl-Niederlage? Ist die "innovativste Rüstungs- & Drohnenindustrie der Welt" in der Ukraine ein Thema bzw. Vorbild?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.05.2025 von Fabio De Masi BSW

Nur eine stabile Sicherheitsarchitektur verspricht mehr Sicherheit

Frage von Felix H. • 12.05.2025
Gibt es in Landesbehörden in NRW (z. B. MKJFGFI etc.) Verhaltenskodizes zur Verhinderung von SLAPP-Verfahren mit dem Zweck der Einschüchterung von Kritiker:innen u. Unterbindung öffentlicher Kritik?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 12.05.2025
Gibt es in Landesbehörden in NRW (z. B. MKJFGFI etc.) Verhaltenskodizes zur Verhinderung von SLAPP-Verfahren mit dem Zweck der Einschüchterung von Kritiker:innen u. Unterbindung öffentlicher Kritik?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 23.05.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider bin ich in dieser Angelegenheit jedoch nicht die richtige Ansprechperson.

Frage von Felix H. • 12.05.2025
Wie schnell werden - nach Eingang - Aktenzeichen in Ermittlungssachen durch Staatsanwaltschaften in Hessen vergeben und die Antragsstellenden informiert? Ist ein halbes Jahr nach Eingang üblich?
Jörg Michael Müller
Antwort ausstehend von Jörg Michael Müller CDU
Frage von Felix H. • 12.05.2025
Was besprach Ihr Genosse Stegner auf der Reise zum "Petersburger Dialog" im April in Baku bei insges. 3 Treffen mit d. sanktionslistenplatzierten Kreml-Hassprediger Fadejew, Gaspromlobbyisten et al?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 22.09.2025 von Olaf Scholz SPD

Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen. Schreiben Sie mir und meinem Team einen Brief oder eine E-Mail.

Frage von Hans M. • 12.05.2025
Welchen ganz konkreten und verifizierbaren Plan haben Sie für die Legislaturperiode, damit die Pensionslasten nicht zu einer Bedrohung der zukünftigen Handlungsfähigkeit von Bund und Ländern werden?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 20.05.2025 von Stephan Stracke CSU

Bund und Länder legen bereits seit Jahren Milliarden an Euro für Pensionsrückstellungen zurück. Damit ist auch die langfristige Finanzierbarkeit der Beamtenpensionen sichergestellt.