Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Paul
Antwort ausstehend von Andreas Paul AfD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Nach meiner Auffassung bezog sich die Aussage unseres Bundeskanzlers ausschließlich auf diejenigen, die keine aufenthaltsrechtliche Bleibeperspektive haben, nicht integrationsbereit sind oder unsere Gesetze und Regeln nicht respektieren und damit das friedliche Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden beeinträchtigen.

Jörg Blöming MdL
Antwort 30.10.2025 von Jörg Blöming CDU

Die Abstimmungen zu diesem Themenkomplex im Rahmen der Modernisierungsoffensive laufen nach wie vor. Die Details sind entsprechend mit den beteiligten Akteuren noch zu klären.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 31.10.2025 von Fritz Güntzler CDU

Aus unserer Sicht ist klar: Wer in Deutschland studieren möchte und die Leistungsbereitschaft mitbringt, soll die Chance bekommen, sich sprachlich und fachlich darauf vorzubereiten.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU