Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 06.09.2016

(...) In diesem Sinne halte ich es gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des VW-Standortes Emden für korrekt und fair, wenn diese Sozialleistung in diesem Fall in Anspruch genommen werden kann. Denn wie auch immer sich der Streit zwischen VW und Prevent hochgeschaukelt und entwickelt hat - die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Folgen ausbaden zu lassen, kann auch von Ihnen nicht gewollt sein. (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 23.08.2016

(...) Sie könnte nur einen Beschluss fassen, die auslaufende Steuer zu verlängern oder diese zu entfristen. Die SPD hatte sich in ihrem Regierungsprogramm, anders als unser Koalitionspartner, für eine Fortsetzung der Brennelementesteuer auch über 2016 hinaus ausgesprochen und für deren Erhöhung geworben. Leider haben wir für diese Position keine Mehrheit von den Wählerinnen und Wählern erhalten. (...)

Frage von Dr.-Ing. Heribert S. • 16.08.2016
Antwort von Florian Nöll
CDU
• 18.08.2016

(...) Zudem will ich Mut fördern. Statt Abwrackprämien brauchen wir Aufbauprämien: Wer ein Unternehmen gründet, hat Hilfe vom Staat verdient. (...)

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