Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franziska A. • 22.10.2025
Warum wurde die Wirkung der Mietpreisbremse nicht im neuen Gutachten für die Verlängerung der Verordnungen mit einbezogen?
Portrait von Klaus Martin Burger
Antwort ausstehend von Klaus Martin Burger CDU
Frage von Karl A. • 22.10.2025
Kommen bundeseinheitliche Regelungen für "digitale Nomaden" und Influencer im Ausland?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Vorliegend scheint mir - soweit ich das aus den von Ihnen angeführten Beispielen erkennen kann - eher ein Durchsetzungsdefizit vorzuliegen.

Frage von Luiza P. • 22.10.2025
Stellungnahme zur geplanten Ausbildungsplatzumlage: Warum sollen Betriebe, die bereits Verantwortung übernehmen, durch eine zusätzliche Umlage nochmals belastet werden?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 23.10.2025 von Dirk Stettner CDU

Eine Umlage zur Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen in der Stadt ist Teil des mit dem Koalitionspartner verabredeten Koalitionsvertrags.

Frage von Luca R. • 22.10.2025
Wird die SPD die geplanten Änderungen der CDU/CSU am MedCanG mittragen?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 23.10.2025 von Lars Castellucci SPD

Künftig soll die Verschreibung von Medizinalcannabis grundsätzlich nach persönlicher ärztlicher Konsultation erfolgen – in der Praxis oder beim Hausbesuch. Nur so kann die notwendige Anamnese, Aufklärung und Begleitung gewährleistet werden. Bei Folgeverschreibungen bleibt Telemedizin möglich, sofern zuvor ein persönlicher Kontakt stattgefunden hat.