Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Mitteldorf
Antwort von Katja Mitteldorf
Die Linke
• 13.09.2019

(...) Dennoch habe ich - auch wegen der Frage unseres Industriegebiets - noch einen zweiten Ausschuss im Landtag besetzt, namentlich den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft. So ist es mir auch gelungen, wenigstens informell am Rande von Veranstaltungen mit der LEG ins Gespräch zu kommen, die schlussendlich zumindest die Prioritätensetzung Ihrer Vermarktung zugunsten des Industriegebietes „Goldene Aue“ angepasst haben. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 12.09.2019

(...) Ich teile Ihre Kritik uneingeschränkt. Das Geschäftsmodell von Amazon basiert auf Ausbeutung der Beschäftigten und Steuertricks. Die LINKE will Wirtschaftsförderung demokratischer gestalten und an verbindliche Anforderungen knüpfen: an gute Arbeit und Löhne, Tarifverträge sowie ökologisch sinnvolle Produktion. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 13.09.2019

(...) Ihren Ärger über die Steuerpraktiken einiger Staaten in Bezug auf einzelne Unternehmen kann ich gut verstehen. Gewinnverlagerungen in grundlos niedrig besteuernde Staaten sind nicht akzeptabel. Denn Unternehmen, die ihrer Pflicht zur Entrichtung von Steuern nachkommen, erleiden erhebliche Wettbewerbsnachteile gegenüber Händlern, die diese Pflicht verletzen und ihre Waren entsprechend billiger anbieten können. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 16.03.2020

(...) Auf der anderen Seite kann man aber auch bemerken, dass Einzelhändler, die kreativ und beratungsintensiv arbeiten, nicht nur überleben, sondern florieren und Kundschaft auch überregional anziehen. Ich halte es daher für falsch, den Onlinehandel gegen den stationären Handel auszuspielen. Darüber hinaus stehen auch für den Einzelhandel Fördermöglichkeiten des Bundes und der Länder zur Verfügung, etwa über die KfW. (...) 

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