Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Friedrich S. • 12.09.2019
Antwort von Katja Mitteldorf Die Linke • 13.09.2019 (...) Dennoch habe ich - auch wegen der Frage unseres Industriegebiets - noch einen zweiten Ausschuss im Landtag besetzt, namentlich den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft. So ist es mir auch gelungen, wenigstens informell am Rande von Veranstaltungen mit der LEG ins Gespräch zu kommen, die schlussendlich zumindest die Prioritätensetzung Ihrer Vermarktung zugunsten des Industriegebietes „Goldene Aue“ angepasst haben. (...)
Frage von Thomas M. • 10.09.2019
Antwort ausstehend von Anika Gruner SPD Frage von Juergen V. • 07.09.2019
Antwort von Klaus Ernst BSW • 12.09.2019 (...) Ich teile Ihre Kritik uneingeschränkt. Das Geschäftsmodell von Amazon basiert auf Ausbeutung der Beschäftigten und Steuertricks. Die LINKE will Wirtschaftsförderung demokratischer gestalten und an verbindliche Anforderungen knüpfen: an gute Arbeit und Löhne, Tarifverträge sowie ökologisch sinnvolle Produktion. (...)
Frage von Juergen V. • 07.09.2019
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 13.09.2019 (...) Ihren Ärger über die Steuerpraktiken einiger Staaten in Bezug auf einzelne Unternehmen kann ich gut verstehen. Gewinnverlagerungen in grundlos niedrig besteuernde Staaten sind nicht akzeptabel. Denn Unternehmen, die ihrer Pflicht zur Entrichtung von Steuern nachkommen, erleiden erhebliche Wettbewerbsnachteile gegenüber Händlern, die diese Pflicht verletzen und ihre Waren entsprechend billiger anbieten können. (...)
Frage von Juergen V. • 07.09.2019
Antwort von Bernd Westphal SPD • 16.03.2020 (...) Auf der anderen Seite kann man aber auch bemerken, dass Einzelhändler, die kreativ und beratungsintensiv arbeiten, nicht nur überleben, sondern florieren und Kundschaft auch überregional anziehen. Ich halte es daher für falsch, den Onlinehandel gegen den stationären Handel auszuspielen. Darüber hinaus stehen auch für den Einzelhandel Fördermöglichkeiten des Bundes und der Länder zur Verfügung, etwa über die KfW. (...)
Frage von Jörn A. • 06.09.2019
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU