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Bärbel Bas
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Frage von Manfred B. •

Was spricht gegen eine inventur bei jobcentern

Guten tag fr. Bas, was spricht gegen eine inventur um sich ueberblick zu verschaffen seitens des bundes um somit schwaechen im system zu erkennen? So macht jedes unternehmen in der wirtschaft es jaehrlich in inventur um zu sehen, wo effizienz fehlt, ware verschwunden usw. So koennte man auch jobcenter justieren und fehler und wirtschaftlichkeit im system sehen. Zum beispiel foerderung wieviel welches jobcenter in sinnvolle berufsqualifizierende oder hoeher qualifizierende foerderung stecken, und somit real mit den richtigen mechanismen die leute in arbeit bringen wollen. Und bei anderen wo mehr fuer verwaltung von alg2 ausgegben wird oder gebaeude usw. Erkennt man dann das man dort nach justieren muss. Weil seien sie sicher ohne das der staat foerdert in bildung im system werden sie die leute nicht in den markt bekommen. Da der markt diese nicht brauchen kann. Mir wurden 22 jahre foerdrung verwehrt grund friseur braucht keine neuen kenntnisse. Und bekam ich arbeit, nein

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Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre weitere Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundesministerin für Arbeit und Soziales beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Mitglied der Bundesregierung sowie dank der Zuarbeit der Bundesverwaltung: 

Dem BMAS stehen verschiedene Haushalts- und Bewirtschaftungsdaten zur Verfügung, die für die Planung und Nachhaltung der Mittel aufbereitet werden. Diese Daten tragen regelmäßig zur Informationsgrundlage für Analysen und Entscheidungen im Sinne einer permanenten Inventur bei. 

Grundsätzlich gilt im SGB II das Prinzip, dass die Jobcenter eigenverantwortlich ihre Eingliederungsstrategie bestimmen sollen. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Eingliederungs- und Verwaltungsmitteln ermöglicht den Jobcentern, Einfluss auf die konkrete Mittelverwendung zu nehmen. Sie können so vor dem Hintergrund der spezifischen Gegebenheiten vor Ort in dezentraler Verantwortung entscheiden, ob eher eine maßnahmenorientierte Eingliederungsstrategie oder eher eine intensive Betreuung durch die Beschäftigten des Jobcenters zielführender erscheint. 

Die Wirkungen der Leistungen zur Eingliederung und der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts werden regelmäßig wissenschaftlich unabhängig untersucht. Die Forschung wird insbesondere durch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen liefern wichtige Erkenntnisse, um die Wirksamkeit bestehender Regelungen zu überprüfen, Anpassungsbedarfe zu identifizieren und die gesetzlichen Instrumente wirksam und zielgerichtet weiterzuentwickeln. Dieser Prozess erfolgt fortlaufend und wird regelmäßig auf Basis neuer Erkenntnisse und Erfahrungen angepasst. 

Darüber hinaus werden Jobcenter teils auch durch den Bundesrechnungshof, kommunale Prüfungsämter und die Interne Revision der Bundesagentur für Arbeit geprüft. 

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales Kontakt aufzunehmen. Alle Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier: https://www.bmas.de/DE/Service/Kontakt/kontakt.html.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas

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