Frage von B. B. • 03.08.2005

Antwort von Siegfried Deuschle Die Linke • 21.08.2005
Hallo Herr Birle,
Hallo Herr Birle,
Moin,
Ich bin seit 1982 Mitglied der SPD. Der Wechsel von Helmut Schmidt zu Helmut Kohl war damals ausschlaggebend.
Das Europäische Parlament hat Anfang Juli die Richtlinie über die "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" abgelehnt, die mit den Stimmen der Bundesregierung im EU-Ministerrat verabschiedet worden war.