Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Steffen Kotré
Antwort 21.02.2025 von Steffen Kotré AfD

Daher spricht sich die AfD klar für die Beibehaltung der aktuellen gesetzlichen Regelung aus, die den Schutz des Lebens und die informierte Entscheidungsfindung im Sinne der Gesundheit und des Wohlergehens der Frau sichern.

Portrait von Christina Baum
Antwort 23.02.2025 von Christina Baum AfD

Es ist wichtig, nicht mit Vorurteilen an das Thema heranzugehen, sondern die individuelle Situation jedes Einzelnen zu betrachten.

Portrait von André Weber
Antwort 22.02.2025 von André Weber FREIE WÄHLER

Ein generelles Tempolimit, welches Erwägungen des Klimaschutzes dienen soll, lehnen wir ab. Dieses Instrumentarium ist ungeeignet. Es gibt zahlreiche Maßnahmen, die den Klimaschutzzielen im Verkehrssektor dienlich sind. Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen hat eher symbolischen Charakter.

Sanae Abdi, MdB
Antwort 07.04.2025 von Sanae Abdi SPD

Ich sehe – ebenso wie die SPD – dass es weiterhin Verbesserungsbedarf gibt, sowohl im Sinne der Betroffenen als auch im Hinblick auf berechtigte Anliegen und Schutzräume von Frauen. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass das Gesetz in der Praxis genau beobachtet und wo nötig weiterentwickelt wird.