Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 12.05.2025 von Jürgen Hardt CDU

Die Republik Estland ein souveränes und unabhängiges Land ist, das das Recht hat, eigene Entscheidungen zu treffen. Es wird von den Einwohnern erwartet, die Amtssprache zu beherrschen, um eine vollständige gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 23.04.2025 von Joachim Herrmann CSU

Berichte, wonach er bis 8. Juli 2025 ausreisen müsse, beruhen auf einem Missverständnis: Duldungen werden regelmäßig befristet erteilt und entsprechend verlängert, so auch hier. Fest steht deshalb: Eine Rückführung nach Italien steht bis auf Weiteres nicht im Raum.

Antwort 07.04.2025 von Johannes Volkmann CDU

Sehr geehrter Herr R.,

Portrait von Jens Dietrich
Antwort 06.04.2025 von Jens Dietrich AfD

Meiner Kenntnis nach gibt es für solche Prüfungen keine festgelegten Fristen

Portrait von Stefan Naas
Antwort 27.05.2025 von Stefan Naas FDP

Ich unterstütze Ihr Ansinnen, zu prüfen, ob das Landesjustizministerium in einer nächsten Reform des Juristenausbildungsgesetzes eine solche Differenzierung denkbar und umsetzbar wäre.

Auf dem Bild sieht man Nina Eisenhardt in die Kamera lächeln. Ihre Haare sind offen, sie trägt eine braune Brille und einen schwarzen Blazer. Im Hintergrund sieht man verschwommen Stauden oder Büsche.
Antwort 29.04.2025 von Nina Eisenhardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das von Ihnen jetzt vorgebrachte Anliegen wurde im Gesetzgebungsverfahren allerdings von keiner Seite angesprochen, auch nicht von den Studierendenvertretern. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob eine neuerliche Gesetzesnovelle wirklich sinnvoll wäre.