Wird das Führerschein-Verwaltungsrecht als Ersatzstrafrecht missbraucht? Was kann auf Landes- oder Bundesebene geändert werden, um mehr Gerechtigkeit, Verhältnismäßigkeit und Sicherheit zu schaffen?
https://www.kanzlei-erven.de/entzug-der-fahrerlaubnis-alles-zum-thema-im-ueberblick/
Es gibt zudem immer noch keine sichere Möglichkeit trotz "Teilweiser Cannabisentkriminalisierung" die eigene Verkehrssicherheit 100% Grenzwertgerecht zu beurteilen, bevor man fährt.
Halten sie das zwei Jahre danach für Fair?
Der Gesetzgeber möchte es mit einer Studie daher nun auch untersuchen aber warum wurde das denn nicht bereits 2023 also vor der Teilentkriminalisierung gemacht? Es ist anzunehmen, dass nur deswegen einige zur MPu mussten, die ohne diese Situation dort nicht hin gemusst hätten.
https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.html?2&id=830683
Weitere Fragen an Matthias Gastel
Ich gehe davon aus, dass die verkehrlichen Ziele nur mit einer Neubaustrecke erreicht werden können
Es ist nicht die Intention, Organ- und Patientenflüge zu besteuern. Die Botschaft ist: Wir lassen uns nicht von Superreichen, die aus Unvernunft handeln und im erheblichen Übermaß Ressourcen vergeuden, das Klima ruinieren.
Die hohe Termin-, Aufgaben- und Termindichte der Abgeordneten lässt keine dauerhafte Präsenz im Plenarsaal zu. Eine solche wäre auch nicht effizient.
Die Automobilwirtschaft ist in ganz Deutschland und teils darüber hinaus in einer Krise. Dies hat sehr stark damit zu tun, dass der chinesische Absatzmarkt aus verschiedenen Gründen kaum mehr funktioniert und die USA hohe Zölle erlassen haben.