Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 14.02.2008

(...) Unabhängig davon ist es so, dass der Reichtum in unserer Gesellschaft ebenso zugenommen hat wie die Armut. Die Spaltung der Gesellschaft ist größer geworden. Seit Jahren ist der Reallohn in Deutschland gesunken, das gilt auch für Sozialleistungen. (...)

Portrait von André Schneider
Antwort von André Schneider
SPD
• 13.02.2008

(...) Kultur, Kirche, Sportverein, Kita, Gastronomie und Einzelhandel sorgen für einen bunten Mix. Insofern hat nach meiner Ansicht die Schließung der Bücherhalle Sasel nicht dazu beigetragen, das Stadtteilzentrum Sasel gegenüber dem Einkaufszentrum zu stärken. Eher das Gegenteil wurde damit bewirkt. (...)

Antwort von Anne Beeger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2008

(...) Befinden sich diese Häuser im Privatbesitz, kann der Staat allerdings nur dann eingreifen, wenn eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit besteht, dies wäre beispielsweise der Fall, wenn das Haus einzustürzen droht. Sollten Sie Sicherheitsbedenken bei einem Gebäude haben, ist dafür die Bauprüfabteilung des Bezirks Mitte zuständig. (...)

Portrait von Ingo Böttcher
Antwort von Ingo Böttcher
Einzelbewerbung
• 14.02.2008

(...) Und zumindest die Wirtschaftspolitik des derzeitigen Senats ist dann ja auch kaum von den Papieren aus der Kammer zu unterscheiden. Durch die Zwangsmitgliedschaft werden auf diese Weise alle Gewerbetreibenden als Unterstützer von Ansichten und Positionen herangezogen, die für viele von ihnen durchaus fragwürdig sind. Ein krasses Beispiel war die Ablehnung des Volksentscheids „Hamburg stärkt den Volksentscheid“ im September vergangenen Jahres. (...)

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