Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Corrado Gursch
Antwort 05.06.2025 von Corrado Gursch CDU

Ein generelles Verbot des Windkraftausbaus im Landeswald, wie es die AfD-Fraktion forderte, würde jedoch genau diese Bürgerbeteiligung verhindern. Es würde den Menschen vor Ort die Möglichkeit nehmen, sich im Einzelfall für die Windkraftnutzung auszusprechen. Deshalb halte ich diesen Antrag für nicht geeignet und habe ihn abgelehnt.

Nicole Walter-Mundt
Antwort 04.06.2025 von Nicole Walter-Mundt CDU

Die CDU-Fraktion sieht die Errichtung von Windkraftanlagen im Wald sehr kritisch

Portrait von Sophie Koch
Antwort ausstehend von Sophie Koch SPD
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 11.06.2025 von Thomas Jarzombek CDU

Die Bundesregierung respektiert und achtet die Arbeit der Judikative und deren Rechtsprechung.

Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 11.06.2025 von Johannes Steiniger CDU

Offensichtlich haben Sie meine Kollegin leider missverstanden. Sie können dazu gerne auch die Antwort auf Ihre Frage an sie persönlich nachlesen.