Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 18.06.2009

(...) Wie Sie sicherlich in den vergangenen Tagen vernehmen konnten, hat sich die SPD in ihrem Regierungsprogramm festgelegt und eine Teilkapitalprivatisierung soll nun nicht weiterverfolgt werden. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 18.12.2008

(...) das Thema Erdverkabelung muss differenziert betrachtet werden. Grundsätzlich kann ich Ihnen aber sagen, dass ich von jeher ein starker Verfechter der Erdverkabelung war. Ich möchte Ihnen gerne erläutern, in welchen Fällen ich eine Erdverkabelung nachdrücklich unterstütze und mich auch dementsprechend im parlamentarischen Prozess eingesetzt habe und meine Bemühungen auch weiterhin andauern. (...)

Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD
• 24.11.2008

(...) eine steuerliche Anrechenbarkeit von Leasing- oder Kaufraten für privat genutzte Fahrzeuge würde sich sicherlich schnell auf den Absatz von Neuwagen auswirken. Allerdings würden davon nicht allein inländische Automobilkonzerne profitieren, sondern auch Unternehmen aus anderen Ländern. Deshalb halte ich diesen Vorschlag -- besonders vor dem bereits erwähnten Hintergrund der fehlenden finanziellen Mittel -- für nicht sinnvoll. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 27.11.2008

(...) ich kann Ihnen nicht mehr sagen, als ich schon Frau Hochenegger und Herrn Beth geschrieben habe: Die Formulierung der Sicherung der Einlagen "in Deutschland" bezieht sich auf die Zugehörigkeit zum deutschen Einlagensicherungsfonds, nicht auf den Wohnsitz des Sparers oder der Sparerin. Anders lautende Formulierungen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sind mir nicht bekannt. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 18.11.2008

(...) Ihre Feststellung, dass ich eine Abwrackprämie für ältere Autos vorgeschlagen habe ist nicht ganz richtig, ich habe eine solche Prämie für Autos vorgeschlagen, die die Abgasnormen 1 und 2 nicht erfüllen. Die Prämie sollen Autofahrer erhalten, die im Gegenzug ein Auto kaufen, das nicht älter als zwei Jahre ist. (...)

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