Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl Heinz K. • 07.11.2008
Portrait von Karin Jöns
Antwort von Karin Jöns
SPD
• 26.01.2009

(...) Die formelle Voraussetzung für die Beantragung eines Ausnahmevisums ist, dass die Beantragung eines Visums im Heimatland des Seemanns aus Zeitgründen nicht möglich war. Normalerweise beantragen Seeleute nämlich bei der entsprechenden Botschaft in Ihrem Heimatland, in Ihrem Falle also im Heimatland des Kapitäns, ein sogenanntes C-Visum das ihnen die Reisefreiheit und Aufenthaltserlaubnis für die Schengenstaaten gibt. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 11.11.2008

(...) Finanzinstitute erhalten somit die Möglichkeit, eingegangene Risiken abzusichern. Der von Ihnen vorgeschlagene Weg würde dagegen bedeuten, dass der Staat mit sämtlichen Bankrisiken sofort belastet wird. Ich halte dies für unnötig und haushalterisch für unverantwortlich. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Krüger
Antwort von Hans-Ulrich Krüger
SPD
• 22.12.2008

(...) Verständigt hat man sich aber auch darauf, im Jahre 2012 diese Vereinbarung zur Beendigung der subventionierten Förderung der Steinkohle auf der Grundlage eines gemeinsamen Berichts der Bundesregierung mit den Landtagsregierungen von NRW und Saarland dahin gehend zu überprüfen, ob der Steinkohlebergbau in Deutschland unter Beachtung der Gesichtspunkte der Wirtschaftlichkeit, der Sicherung der Energieversorgung und der übrigen energiepolitischen Ziele weiter gefördert werden kann. (...)

E-Mail-Adresse