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Sehr geehrter Herr Trux,

vielen Dank für Ihre Frage vom 27. Januar auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.

(...) Ihre Sorge, dass Energiethemen aufgrund der Finanzkrise zu kurz kommen, ist unbegründet. Denn die Potenziale, die in den Erneuerbaren Energien stecken, sind längst auch als möglicher Wirtschaftsmotor erkannt worden. Umweltschutz und nachhaltige Energiepolitik sind eben kein Wirtschaftshemmnis, sondern führen zu großen Fortschritten in den entsprechenden Branchen. (...)

(...) Neben Strom soll auch die Produktion von Wärme für Heizung und Warmwasser zunehmend aus erneuerbaren Quellen stammen. Wer ab 2009 neu baut soll künftig verpflichtet werden, einen bestimmten Anteil des Wärmebedarfs aus regenerativen Energien zu decken. Für die energetische Modernisierung älterer Bauten wird die Bundesregierung 2009 bis 2012 500 Millionen Euro jährlich bereitstellen. (...)

(...) Auch die anderen nicht erneuerbaren Energieträger wie Gas, Kohle und Uran sind begrenzt, und der Klimawandel erfordert die Abkehr sowieso von den fossilen Brennstoffen. Die Energiezukunft gehört der Effizienz, der Einsparung und den erneuerbaren Energien. Es ist höchste Zeit umzusteuern, und je länger wir zögern, desto schwieriger wird die Umstellung. (...)

(...) Auch aus der Rückschau bin ich überzeugt, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz, 2000 von der rot-grünen Bundesregierung aufgelegt, eine Erfolgsgeschichte ist. Es ist ein äußerst wichtiges Instrument um unsere Klimaschutzziele zu erreichen und den Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung bis 2020 auf 20% zu erhöhen. (...)

(...) Ich gehe davon aus, dass Sie auf die Unterscheidung zwischen kleinen und großen Biomassenanlagen und die damit verbundenen differenzierten Vergütungssätze abzielen. Beim im Jahre 2007 in Betrieb genommenen Bioenergiepark Klarsee (Inbetriebnahme des ersten Moduls im Nov. 2006) handelt es sich meines Wissens nach um eine modulartig aufgebaute Anlage, die bereits nach dem EEG2004 (§3 Abs.2) als eine Anlage im Sinne der Vergütung zu behandeln ist. (...)