Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Moritz K. • 06.03.2026
Halten sie die neue Grundsicherung die sie heute beschlossen haben für gerecht? hat denn die SPD seit der Agenda 2010 nix dazu gelernt?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Die Debatte um die Modernisierung und Stärkung unseres Sozialstaates ist dringend notwendig. 

Frage von Tilman K. • 06.03.2026
Wie konnte die Verlängerung der U-Bahn-Linie U2 in Bad Homburg trotz fehlender Nutzen-Kosten-Analyse (NKU), eine der Bedingungen für einen Förderbescheid, trotz dessen Fehlens begonnen werden?
Portrait von Elke Barth
Antwort ausstehend von Elke Barth SPD
Frage von Uwe C. • 06.03.2026
An welcher Stelle ist der Antrag der AfD(Drucksache (21/4462) zu den Eppstein-Akten vom 5.3.26 antisemitisch?
Portrait von Helge Lindh
Antwort 16.03.2026 von Helge Lindh SPD

Des Weiteren ist die Benutzung antisemitischer Codes und Signale aus den Reihen der AfD in Studien und Berichten gut dokumentiert.

Frage von Nicole G. • 06.03.2026
1
Erfolgt die Übernahme des (nicht ausreichenden, weil unterhalb der Inflationsrate für den Zeiraum der Gültigkeit)Tarifabschlusses zeit- und wirkungsgleich für die Beamten?
Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort ausstehend von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jasmin B. • 06.03.2026
Wie rechtfertigt die Regierung, dass Sprit in Deutschland durch hohe Steuern und den CO2-Preis deutlich teurer ist als in Nachbarländern mit identischen Bezugsquellen, trotz des Krieges?
Portrait von Andreas Schalk
Antwort 06.03.2026 von Andreas Schalk CSU

Im Ergebnis halte ich persönlich die steuerliche Belastung auf Diesel und Benzin für zu hoch. Als Landtagsabgeordneter liegt es allerdings nicht in meiner Zuständigkeit oder Möglichkeit, hier eine Änderung zu erwirken oder anzustoßen.