Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.10.2009

(...) Natürlich kann es nicht angehen, dass das Parken eines Pkws über der Sicherheit von Bürgerinnen und Bürgern steht. Fußwege, Überwege und natürlich auch Rettungswege müssen frei bleiben. Feuerwehr und Polizei versuchen immer wieder "erzieherisch" tätig zu sein, haben jedoch nur kurzweiligen Erfolg, denn der Parkdruck ist einfach zu hoch. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 12.10.2009

(...) Beschlossen ist noch nichts. Seien Sie aber versichert, dass wir Freie Demokraten gründliche und faire Koalitionsverhandlungen mit der Union führen werden, damit wir eine bessere Politik für unser Land bekommen. Unser Kompass dabei ist unser liberales Deutschlandprogramm. (...)

Portrait von Thomas Hölck
Antwort von Thomas Hölck
SPD
• 23.09.2009

(...) Bleibt nur an die Einsicht zu appellieren, der erneuerbaren Energieerzeugung auf Ihrem Grundstück eine Chance zu geben. (...)

Antwort von Arno Nolte
FREIE WÄHLER
• 22.09.2009

(...) das Thema der Breitbandunterversorgung begleitet mich tagtäglich, da ich selber darunter leide und zur Zeit nur per "Stick" online sein kann. Für mich hat die Breitbandversorgung den Stellenwert der Grundversorgung, wie bei Gas und Wasser. Wir versuchen in meiner Gemeinde Seth, seit geraumer Zeit eine finanzierbare Lösung zu finden. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 22.09.2009

(...) Die Sanierung des Wohnungsbestandes und damit auch die ökologische Modernisierung des Mietrechts bleibt für mich auch in der nächsten Legislaturperiode auf der Tagesordnung. Denn mit einer guten und vernünftigen Ordnungspolitik werden wir hier meiner Meinung nach beim Schutz des Klimas und der Umwelt viel weiter kommen, als mit der immer weiteren Verschärfung staatlicher Vorschriften. (...)

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