Antwort 13.10.2025 von Tim Klüssendorf SPD
Die SPD muss innerhalb der Koalition gute Arbeit leisten und über die Bundesregierung hinaus als eigenständige Kraft erkennbar sein.
Die SPD muss innerhalb der Koalition gute Arbeit leisten und über die Bundesregierung hinaus als eigenständige Kraft erkennbar sein.
Diese Einstufung ist jedoch klar vom Instrument des Parteiverbots zu unterscheiden.
Wichtig ist, dass man aus diesen Fehlern lernt und die Fehlerquote senkt.
Die SPD unterstützt seit Langem die Einführung einer bundesweiten Katzenschutzverordnung.